Genfer Konventionen

Die Genfer Konventionen, auch Genfer Abkommen genannt, sind zwischenstaatliche Abkommen und eine essentielle Komponente des humanitären Völkerrechts.

Sie enthalten für den Fall eines Krieges oder eines internationalen oder nicht-internationalen bewaffneten Konflikts Regeln für den Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen.

Genfer Abkommen I: betrifft die Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde
Genfer Abkommen II: betrifft die Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See

Genfer Abkommen III: betrifft die Kriegsgefangenen
Genfer Abkommen IV: betrifft die Zivilpersonen in Kriegszeiten

Ahndung von Verstößen

Die Genfer Konventionen sind für sich allein betrachte freiwillige Selbstverpflichtungen der Unterzeichnerstaaten und enthalten keine Festlegungen von Sanktionen für Verletzungen. Die Abkommen enthalten jedoch, eine Verpflichtung schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht unter Strafe zu stellen.

Umsetzung in den einzelnen Staaten

In Deutschland:

Verletzungen der Genfer Konvention und anderer Regeln des humanitären Völkerrechts sind durch das 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch strafbar.

Der Artikel 25 des Grundgesetzes integriert zudem "die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes" in das Bundesrecht und gibt ihm Vorrang vor den nationalen Gesetzen.

In der Schweiz:

Ähnliche Bestimmungen finden sich in Artikel 5 Abs 4 und Artikel 191 der Bundesverfassung der Schweizer Eidgenossen.

Spezielle Regelungen der Strafbewertung von Verstößen gegen die Genfer Konventionen sind im sechsten Abschnitt des 1927 verabschiedeten Militärstrafgesetzes in der Fassung von 2007 enthalten.

In Österreich:

Die Genfer Abkommen und ihre zwei Zusatzprotokolle wurden durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Teil des Österreichischen Rechts. 

Rechtliche Grundlage für die Strafbarkeit von Verstößen ist dabei insbesonders Artikel 9 des B-VG.

Originalurkunde Genfer Konvention

Entwicklung der Genfer Konventionen